Ortschaftsrat Einsiedel
Legislatur 2009 - 2014

Archiv

...der Niederschriften der Ortschaftsratssitzungen vom
August 2009 bis einschließlich Mai 2014.

Diese Niederschriften sind urheberrechtliches Eigentum der Stadt Chemnitz.

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Carsten Claus 2009

 

 

Datum

Niederschriften


 Wichtigste Tagesordnungspunkte und Ähnliches
 

Sitzung vom
7. Mai 2014

Sitzung vom 7. Mai 2014
    • Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss
      • Vorlagen zur Anhörung nach § 67 Abs. 4 SächsGemO
        Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungsatzung Nr. 14/03
        Am Frankebach, Einsiedel
        Vorlage: B-056/2014, Einreicher: Dezernat 6/Amt 61
      • Aufstellungsbeschluss zur Ergänzungssatzung Nr. 14/05
        Zschopauer Straße, Einsiedel/Altenhain
        Vorlage: B-121/2014, Einreicher: Dezernat 6/Amt 61
    • Vorlagen an den Ortschaftsrat
      • Förderung der Vereine im Jahr 2014 in Einsiedel
        Vorlage: B-140/2014, Einreicher: Ortsvorsteher Einsiedel

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
9. April 2014

Sitzung vom 9. April 2014
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel
 

Sitzung vom
5. März 2014

Sitzung vom 5. März 2014
  • Beratung zu Veranstaltungen des Ortschaftsrates 2014
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
5. Februar 2014

Sitzung vom 5. Februar 2014
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel
 

Sitzung vom
15. Januar 2014

Sitzung vom 15. Januar 2014
  • Diskussion zum Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Chemnitz 2014
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Baumaßnahmen in Einsiedel

Sitzung vom
11. Dezember 2013

Sitzung vom 11. Dezember 2013
  • Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss (Vorlagen zur Einbeziehung)
    • 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Chemnitz
      Vorlage: B-199/2013, Einreicher: Dezernat 6/ASR
    • 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz
      Vorlage: B-200/2013, Einreicher: Dezernat 6/ASR
  • Vorlagen an den Ortschaftsrat
    • Zusätzliche Förderung der Vereine im Jahr 2013 in Einsiedel
      Vorlage: B-289/2013, Einreicher: Ortsvorsteher Einsiedel
  • Information zur Fortführung des Chemnitzer Modells in der Ortslage Einsiedel

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
6. November 2013

Sitzung vom 6. November 2013
  • Vorlagen an den Ortschaftsrat
    • Sitzungstermine des Ortschaftsrates Einsiedel 1. Halbjahr 2014
      Vorlage: B-268/2013, Einreicher: Ortschaftsrat Einsiedel
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Baumaßnahmen in Einsiedel
  • Informationen zu den Vorlagen
    • B-182/2013 Abfallsatzung
    • B-183/2013 Abfallgebührensatzung
    • B-199/2013 Straßenreinigungssatzung
    • B-200/2013 Straßenreinigungsgebührensatzung

Sitzung vom
25. September 2013

Sitzung vom 25. September 2013
  • Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss (Vorlagen zur Einbeziehung)
    • 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz
      Vorlage: B-160/2013, Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
28. August 2013

Sitzung vom 28. August 2013
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel
  • Verteilung der zusätzlichen Spendenmittel für Hochwassergeschädigte im OT Einsiedel

Sitzung vom
3. Juli 2013

Sitzung vom 3. Juli 2013
  • Hochwasser 2013
    • Abriss Fußgängerbrücke im Talsperrengrund (“Hahnbrücke”)
    • Spendenverteilung im OT Einsiedel
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
12. Juni 2013

Sitzung vom 12. Juni 2013
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel

 Hier auch erste Auswertungen des Hochwassers vom 2. Juni 2013

Sitzung vom
8. Mai 2013

Sitzung vom 8. Mai 2013
  • Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss (Vorlagen zur Einbeziehung)
    • Radverkehrskonzept für die Stadt Chemnitz
      Vorlage: B-088/2013, Einreicher: Dezernat 6/Amt 66
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
3. April 2013

Sitzung vom 3. April 2013
  • Diskussion zur Ordnung und Sicherheit in Einsiedel
  • Wahl des Stellvertreters des Ortsvorstehers im Ortschaftsrat Einsiedel
  • Vorlagen an den Ortschaftsrat
    • Förderung der Vereine im Jahr 2013 in Einsiedel
      Vorlage: B-114/2013, Einreicher: Ortsvorsteher Einsiedel
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel

Sitzung vom
20. Februar 2013

Sitzung von 20. Februar 2013
  • Diskussion zur Sanierung von öffentlichen Verkehrsflächen in Einsiedel
  • Vorlagen an den Ortschaftsrat
    • Ausscheiden der Ortschaftsrätin Frau Nicole Kerner aus dem Ortschaftsrat Einsiedel und Nachrücken einer Ersatzperson
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
9. Januar 2013

Sitzung vom 9. Januar 2013
  • Informationen zum Bauvorhaben Einsiedler Brauerei
 

Sitzung vom
5. Dezember 2012

Sitzung vom 5. Dezember 2012
  • Vorlage an den Stadtrat/Ausschuss (Vorlage zur Einbeziehung)
    • 2. Fortschreibung der Kleingartenkonzeption Chemnitz - Perspektive 2020 -
      Vorlage: B-010/2013, Einreicher: Dezernat 6/Amt 67
  • Beratung zum Haushaltplanentwurf 2013
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
7. November 2012

Sitzung vom 7. November 2012
  • Terminplan für die Sitzungen des Ortschaftsrates Einsiedel 2013
    Vorlage: B-307/2012, Einreicher: Ortsvorsteher
  • Beratung zur Mittelverwendung aus dem Budget des Ortschaftsrates Einsiedel 2012

Sitzung vom
26. September 2012

Sitzung vom 26. September 2012
  • Stellungnahmen des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben

 Ergänzende Hinweise:
 - Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.
 - Die Sitzung findet im Gasthaus zur Friedenseiche statt, nicht im Einsiedler Rathaus

Sitzung vom
29. August 2012

Sitzung vom 29. August 2012
  • Stellungnahme des Ortschaftsrates zu Bauvorhaben in Einsiedel
 

Sitzung vom
11. Juli 2012

Sitzung vom 11. Juli 2012
  • Informationen zum Standort des BOS-Digitalfunkmastes im Bereich Einsiedel
  • Vorlage an den Ortschaftsrat
    • Förderung der Vereine im Jahr 2012 in Einsiedel
      Vorlage: B-106/2012, Einreicher: Ortsvorsteher

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
13. Juni 2012

Sitzung vom 13. Juni 2012
  • (Keine vor der Sitzung vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte)
 

Sitzung vom
23. Mai 2012

Sitzung vom 23. Mai 2012
  • Vorlage an den Stadtrat/Ausschuss
    • Perspektiven der Bürgerbeteiligung in Chemnitz
      Vorlage: I-031/2012, Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15
  • Information zum BOS-Digitalfunk im Bereich Einsiedel
  • Vorberatung zur Mittelverwendung für die Vereinsförderung und Durchführung ortsüblicher Veranstaltungen für 2012

 Ergänzender Hinweis: Diese Sitzung ist mit Einwohnerfragestunde.

Sitzung vom
11. April 2012

Sitzung vom 11. April 2012
  • (Keine vor der Sitzung vorgeschlagenen Tagesordnungspunkte)
 

Sitzung vom
14. März 2012

Sitzung vom 14. März 2012
  • Vorlage an den Ortschaftsrat
    • Änderung des Verwendungszwecks der Zuweisung der Vereinsförderung 2011 an die Freunde der Begegnungsstätte Einsiedel
      Vorlage: B-088/2012, Einreicher: Ortsvorsteher

Sitzung vom
15. Februar 2012

Sitzung vom 15. Februar 2012
  • Vorlage an den Ortschaftsrat
    • Änderung des Verwendungszwecks der Zuweisung der Vereinsförderung 2011 an die Kirchgemeinde Einsiedel
      Vorlage: B-058/2012, Einreicher: Ortsvorsteher

Sitzung vom
18. Januar 2012

Sitzung vom 18. Januar 2012
  • Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss (Vorlagen zur Einbeziehung):
    • Städtebauliches Entwicklungskonzept Chemnitz 2020/Gebietspässe
      Vorlage: B-015/2012, Einreicher: Dezernat 6/Amt 61
  • Diskussion zur Arbeit der Kindertagesstätte Einsiedel

Sitzung vom
30. November 2011

Sitzung vom 30. November 2011
  • Beratung zum Haushaltsplanentwurf 2012
  • Terminplan für die Sitzungen des Ortschaftsrates Einsiedel 2012
    Vorlage: B-343/2011, Einreicher: Ortsvorsteher

Sitzung vom
12. Oktober 2011

Sitzung vom 12. Oktober 2011
  • Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss:      
     
  • Vorlagen zur Einbeziehung 
    • Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz (Straßenreinigungssatzung - StrRS) 
      Vorlage: B-200/2011, Einreicher: Dezernat 6/ASR
    • Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Entsorgung von Abfällen (Abfallsatzung-AbfS) 
      Vorlage: B-229/2011, Einreicher: Dezernat 3/ASR
    • Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Chemnitz über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung - AbfGebS) 
      Vorlage: B-230/2011, Einreicher: Dezernat 3/ASR
  • Vorlagen zur Anhörung nach § 67 Abs. 4 SächsGemO
    • Abwasserseitige Erschließung der Eibenberger Straße im Ortsteil Einsiedel 
      Vorlage: B-268/2011, Einreicher: Dezernat 3/ESC

Sitzung vom
21. September 2011

Sitzung vom 21. September 2011
  • Diskussion zur Gestaltung und zum Vertrieb des Einsiedler Anzeigers
 

Sitzung vom
24. August 2011

Sitzung vom 24. August 2011
  • Vorlagen an den Stadtrat/Ausschuss zur Anhörung nach § 67 Abs. 4 SächsGemO
    • Richtlinie über die finanzielle Förderung von Vereinen und Veranstaltungen in den Ortsteilen Klaffenbach, Kleinolbersdorf-Altenhain, Einsiedel, Euba, Röhrsdorf, Wittgensdorf, Grüna und Mittelbach
      Vorlage: B-234/2011   Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15
    • Bereitstellung finanzieller Mittel für die Förderung von Vereinen und Veranstaltungen in den Ortschaften gem. § 67 (1) Nr. 4 SächsGemO
      Vorlage: B-233/2011   Einreicher: Oberbürgermeisterin/Amt 15

Sitzung vom
22. Juni 2011

Sitzung vom 22. Juni 2011
  • Beratung zum Entwurf einer Richtlinie über die finanzielle Förderung von Zuschüssen in den Ortsteilen

Sitzung vom
18. Mai 2011

Sitzung vom 18. Mai 2011
  • Nachträgliche abwasserseitige Erschließung der Eibenberger Straße
 

Sitzung vom
20. April 2011

Sitzung vom 20. April 2011
  • Beratung zur aktuellen Lage und Entwicklung der Einsiedler Grundschule und des Einsiedler Gymnasiums

Sitzung vom
23. März 2011

Sitzung vom 23. März 2011
  • Diskussion zum
    “Städtebaulichen Entwicklungskonzept Chemnitz 2020 / Gebietspässe”
    Beratungsvorlage: BR-038/2010, Einreicher: Dezernat 6 / Amt 61
  • Nachhaltiger Siedlungswohnungsbau
    Vorlage: B-054/2011, Einreicher: Dezernat 6 / Amt 61
  • Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Chemnitz bis 2015
    Vorlage: I-011/2011, Einreicher: Dezernat 3 / ESC
  • Förderung der Einsiedler Vereine 2011
  • Mittelverwendung für eine ortsübliche Veranstaltung in Einsiedel 2011

Sitzung vom
16. Februar 2011

Sitzung vom 16. Februar 2011
  • Beratung zur weiteren Nutzung des Parkplatzes an der Brauerei
 

Sitzung vom
12. Januar 2011

Sitzung vom 12. Januar 2011
  • Diskussion zum
    “Städtebaulichen Entwicklungskonzept Chemnitz 2020 / Gebietspässe”
    Beratungsvorlage Nr. BR-038/2010, Einreicher: Dezernat 6 / Amt 61

Sitzung vom
1. Dezember 2010

Sitzung vom 1. Dezember 2010
  • Diskussion zum Entwurf des Haushaltsplanes der Stadt Chemnitz 2011
 

Sitzung vom
10. November 2010

Sitzung vom 10. November 2010
  • Hochwasserschutzmaßnahmen in Einsiedel
  • Änderung des Verwendungszwecks der Zuweisung der Vereinsförderung an die Begegnungsstätte Einsiedel

Sitzung vom
6. Oktober 2010

Sitzung vom 6. Oktober 2010
  • Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Chemnitz
  • Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Chemnitz
  • Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung in der Stadt Chemnitz
  • Neufassung der Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der öffentlichen Abwasserbeseitigung der Stadt Chemnitz einschließlich Entgeltblatt ab 01.01.11
  • Änderung der Abwasserentsorgungsentgelte im Gebiet der Stadt Chemnitz ab 01.01.11
  • Information zur Änderung Abgabepflicht Kleineinleiterabgabe
  • Terminplan für die Sitzungen des Ortschaftsrates Einsiedel in 2011

Sitzung vom
8. September 2010

Sitzung vom 8. September 2010
  • Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept 2015 der Stadt Chemnitz
    (Vorlage zur Anhörung nach § 67 Abs. 4 SächsGemO und zur Einbeziehung)
  • Neugestaltung der Sperrabfallentsorgung der Stadt Chemnitz

Sitzung vom
11. August 2010

Sitzung vom 11. August 2010
  • Diskussion zum Entwicklungs- und Konsolidierungskonzept 2015 der Stadt Chemnitz
    >>> Aussprache über Einsiedel betreffend Punkte: Abschaffung Ortschaftsräte / Verkauf Rathaus / Schließung Bürgerservicestelle / Öffnungstage Bibliothek / Zuweisungen Brauchtumspflege

Sitzung vom
9. Juni 2010

Sitzung vom 9. Juni 2010
  • Vorstellung der geänderten Variante der Sanierung des Teiches am Einsiedler Gymnasium durch das Grünflächenamt

Sitzung vom
5. Mai 2010

Sitzung vom 5. Mai 2010
  • Vorstellung des Bauvorhabens Berggasse 9
    (Flurstück 168/8, ehemalige Strumpffabrik “Wehner & Rudolf”)

Sitzung vom
31. März 2010

Sitzung vom 31. März 2010
  • Entscheidung über die finanzielle Förderung der Vereine 2010
  • Entscheidung zur ortsüblichen Veranstaltung (Kirmes) 2010

Sitzung vom
24. Februar 2010

Sitzung vom 24. Februar 2010
  • Vorberatung über die finanzielle Förderung der Vereine 2010
  • Diskussion über die Durchführung einer ortsüblichen Veranstaltung (z.B. Kirmes) 2010

Sitzung vom
13. Januar 2010

Sitzung vom 13. Januar 2010
  • Diskussion zum Entwurf des Haushaltplans der Stadt Chemnitz, das Mehrjahresinvestitionsprogramm die Ortschaft Einsiedel betreffend

Sitzung vom
2. Dezember 2009

Sitzung vom 2. Dezember 2009
  • Beschlussvorlagen an den Stadtrat zu Chemnitz:
    Straßenreinigungssatzung Vorlage B-257/2009 und Straßenreinigungsgebührensatzung Vorlage B-258/2009 sowie Änderung der Anlagennutzungsentgelte der
    Stadt Chemnitz ab 01.01.2010 Vorlage B-270/2009
  • Änderung der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Einsiedel
  • Terminplan für die Sitzungen des Ortschaftsrates Einsiedel in 2010
  • Auswertung der Veranstaltung “Einsiedel feiert 130 Jahre Freiwillige Feuerwehr”
  • Diskussion über eine ortsübliche Veranstaltung in 2010

Sitzung vom
21. Oktober 2009

Sitzung vom 21. Oktober 2010
  • Seniorenbetreuung in Einsiedel
 

Sitzung vom
30. September 2009

Sitzung vom 30. September 2009
  • Sanierung Kindergarten Einsiedel
  • Vorstellung einer technischen Lösung für den Abwasseranschluss Eibenberger Straße
  • Änderung des Verwendungszwecks der Zuweisungen der Vereinsförderung 2009 an den Seniorenclub Einsiedel

Sitzung vom
19. August 2009

Sitzung vom 19. August 2009
  • Verpflichtung der Ortschaftsratsmitglieder gemäß § 69 Abs. 1 i. V. m. § 35 Abs. 1 SächsGemO
  • Wahl des Ortsvorstehers und dessen Stellvertreters
  • Konzeption zur nachhaltigen Pflege und Entwicklung des Stadtgrüns von Chemnitz
    (Pflege- und Entwicklungskonzeption Stadtgrün) B-178/2009
  • Terminplan für die Sitzungen des Ortschaftsrates Einsiedel für das 2. Halbjahr 2009
    B-337/2009

 

 

 

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